Leipzig hat ein Problem. Sicher Leipzig hat viele Probleme, aber eines davon ist unübersehbar. Und obwohl es unübersehbar ist, scheint es offenbar bei vielen Bürgern hier in der subjektiven Wahrnehmung kaum eine Rolle zu spielen. Wie sonst ist es zu erklären, dass es kaum einen Bürgerruf nach Beseitigung illegaler Graffiti gibt, wie z.B. in Sachen Hundedreck. Was viele Bewohner scheinbar nicht mehr wahrnehmen, sehen aber die Besucher unserer Stadt sehr wohl. Und die Besucher, das sind nicht nur Touristen, sondern auch Investoren. Und wir brauchen Investoren. Gerade in der Branche, in der Sie, liebe Kollegen und Kolleginnen tätig sind.

Es ist in der Dialektik dieses Sachverhaltes begründet, so wie wir, die Immobilienbranche unter den illegalen Schmierereien leidet, genau so können wir dafür Sorge tragen, dass die Schmierereien verschwinden. Denn der weitaus größte Teil der verunzierten Flächen ist an Immobilien zu finden. Erfassungen unseres Vereins ergaben, rund 16 % aller bewohnbaren Wohnhäuser in Leipzig sind von illegalen Graffiti gekennzeichnet. In Quadratmetern ausgedrückt, sind das etwa 70 bis 75 Tausend Quadratmeter. Nicht berücksichtigt hierbei sind gewerblich genutzte und leer stehende Gebäude. Reinigen kann nur der Eigentümer. Da diese vielfach nicht in Leipzig ansässig sind oder bei Wohnungseigentümergemeinschaften ist dann der Verwalter in der Pflicht. Ich weiß aber auch aus eigener Erfahrung, es gibt im täglichen Klein-Klein der Verwaltungsarbeit viele dringende Sachen, die unbedingt sofort zu erledigen sind und keinen Aufschub dulden. Da muss das leidige Graffito dann oftmals warten. Und das Warten führt in vielen Fällen dazu, dass aus einer kleinen Schmiererei eine flächendeckende Verunstaltung wird. Erfahrungen nicht nur aus Leipzig belegen, der beste Schutz gegen weitere neue Graffiti ist die umgehende Beseitigung des ersten Graffitos. Diese Ausgangsbedingungen berücksichtigend haben Leipziger Fachfirmen für die Beseitigung illegaler Graffiti, die auch Mitglieder des Vereins STATTBILD e.V. sind, eine sogenannte Graffiti-Flatrate für Immobilieneigentümer kreiert.

Was verbirgt sich dahinter? Gegen eine Pauschale, deren Höhe abhängig von Größe und Lage des Gebäudes ist, wird nach Abschluss eines Jahresvertrages das Gebäude in dieser Zeit innerhalb von 48 Stunden von jedem neuen Graffito befreit. Dies kommt Eigentümern und Verwaltern entgegen. Es nimmt ihnen eine Menge Arbeit und auch bürokratischen Aufwand ab, denn die Anzeige bei der Polizei wird durch die Reinigungsfirma mit erledigt. Was aber ganz wichtig ist, für die Kontrollgänge sorgt ebenfalls die Reinigungsfirma. Und kostenmäßig ist die jährliche Reinhaltung des Gebäudes fest kalkulierbar. Konkrete Zahlen kann die Fa. Exuweg nennen.

Bleibt natürlich die Frage der Kostenübernahme. Wenn auch kalkulierbar, muss dies der Eigentümer allein tragen? Oder handelt es sich hierbei bei der Flatrate um eine wiederkehrende Leistung, ähnlich der Wohngebäude-Versicherung. Dies wäre dann ja im Rahmen der BK- Abrechnung auf die Mieter umlegbar. Genau diese Frage soll heute mit im Mittelpunkt stehen.

Und dazu haben wir juristische Fachkompetenz in Person von Frau Richterin Nieragden vom AG Leipzig geladen. Frau Nieragden ist spezialisiert auf Mietrecht. Bezüglich der Umlagefähigkeit der Flatratekosten möchte ich einen gewissen Optimismus nicht verbergen, da erste Urteile in vergleichbaren Fällen, z. B. vom AG Berlin, eine Umlagefähigkeit konstatierten.

Damit darf ich der Versammlung einen guten Verlauf und uns allen neue Erkenntnisse wünschen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie heute ganz herzlich im Neuen Rathaus Leipzig und wünsche Ihnen einen angenehmen und interessanten Verlauf der heutigen Konferenz.
Sie werden heute die Gelegenheit haben, sich sowohl zu Ergebnissen der Stadt Leipzig und ihrer Bündnispartner im Kampf gegen illegale Graffiti und Farbschmierereien zu informieren als auch Informationen zu erhalten, wie man derartigen Verschandelungen erfolgreich Paroli bieten kann. Für Sie als Immobilienverwalter ist die Beseitigung dieser Schäden stets mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand sowie hohen Kosten für die Beseitigung dieser Schmierereien verbunden. Allerdings ist neben der strafrechtlichen Verfolgung und der sozialpädagogischen Jugendarbeit das schnellstmögliche Beseitigen illegaler Graffiti das einzig wirksame Mittel, die Schäden und Kosten gering zu halten. In Anbetracht dieser Entwicklung wird es daher auch für Sie immer schwieriger, diesem Phänomen wirkungsvoll gegen zu steuern.
Die Bewältigung des Graffitiphänomens verlangt daher die Entwicklung neuer, effizienter und kostengünstiger Lösungen wie zum Beispiel der Abschluss von „Graffiti-Vollservice“ Verträgen, die Ihnen die Arbeit erleichtern und den durch Sie zu verwaltenden Immobilien im Einzelnen und der Stadt insgesamt ein besseres Ansehen verleihen.
Der Stadtratsbeschluss vom 22.8.2002 zum Programm zur Bekämpfung illegaler Graffiti in Leipzig“ ist die Handlungsgrundlage für alle Beteiligten. Das Engagement und der Einsatz insbesondere der Polizei, der Staatsanwaltschaft, des Aktionsbündnis STATTBILD e.V., des Kriminalpräventiven Rates der Stadt Leipzig sowie der engagierten Immobilienverwalter und Unternehmen sind hervorzuheben. Dennoch muss realistisch eingeschätzt werden, dass der gegenwärtige Zustand des Stadtbildes keineswegs zu akzeptieren ist. Der Umfang der Farbschmierereien im Stadtgebiet Leipzig belief sich seit dem Jahr 2002 bis einschließlich Ende Dezember 2011 auf fast 14 Millionen Euro.
Hauptangriffspunkte für illegale Sprayer waren und sind kommunikative hochwirksame Flächen an wichtigen Magistralen, Geschäftsstraßen und Verkehrsknotenpunkten der Stadt Leipzig. Besondere Schwerpunkte sind dabei:

• Schallschutzwände
• Zufahrtsstraßen nach Leipzig
• Schulen, Jugend- und Freizeiteinrichtungen
• Brückenbauwerke
• Haltestellen im Bereich des ÖPNV der Stadt Leipzig
• Schaltkästen; Parkscheinautomaten
• Verkehrs- und Straßennamenschilder und
• Bahnbrücken

Besonders begünstigend wirkt sich hierbei z. B. die Leerstandsquote (z. B. in der Eisenbahnstraße mit ca. 25% ) bei Gewerbe- und Verkaufsräumen in der Erdgeschosszone aus; viele Schaufenster wurden bzw. werden illegal plakatiert oder besprüht. Ca. 2000 leer stehende Gründerzeithäuser und derzeit nicht verwertbare, Industrie- und Wohnbrachen (oft verwahrlost, ungenutzt, leer stehend oder komplizierter Eigentumsverhältnisse) bieten ständig Angriffspunkte für illegale Schmierereien.
Die Schwerpunkte der illegalen Schmierereien in Leipzig liegen gem. polizeilicher Lage-einschätzung der PD Leipzig nach wie vor in den Bereichen Connewitz, Südvorstadt, Lößnig, Zentrum – Mitte, Innere Westvorstadt, Plagwitz, Grünau und Paunsdorf.
Durch illegale Graffiti und Farbschmierereien werden nicht nur immense wirtschaftliche Schäden verursacht, derartige Verschandelungen beeinflussen auch in erheblichem Maße die Attraktivität der Stadt als Lebensraum, Wirtschaftsstandort und Touristenmagnet.
Die Schäden an städtischem Eigentum sind ebenfalls beträchtlich, die Kosten für die Reinigung beliefen sich seit 2003 bis Ende 2011 auf eine Höhe von ca. 1. 245.055,00- Euro; jedoch ist keine allumfassende Sauberkeit erreicht worden. Im Jahr 2011 wurden 1893 Anzeigen zum Straftatbestand des § 303 StGB (Sachbeschädigung) bei der PD Leipzig gestellt, 197 Täter konnten hieraus ermittelt werden. Viele Festnahmen auf frischer Tat erfolgten dabei auch nach Hinweisen aus der Bürgerschaft. Das bedeutet, die Polizei stärker bei ihrer Arbeit zu unterstützen und solche Hinweise zu geben. Das bedeutet aber auch, in den Familien mit den Kindern zur Graffitithematik eine kritische Position zu beziehen.

Von der Konferenz erwarte ich weiterhin die Sensibilisierung der Bürgerschaft unserer Stadt. Wenn ein Einzelhändler, ein Bürgerverein oder ein Stadtbezirksbeirat aus rein rechtlichen Gründen an privatem Eigentum keine Graffiti beseitigen können, ist es doch von Bedeutung, als Mieter eines Hauses die Eigentümer zur Reinigung aufzufordern. In den Wohngebieten soll nicht nur kritisiert werden, was nicht in Ordnung ist, sondern jeder soll das ihm Mögliche unternehmen, um Sauberkeit wieder herzustellen. Der Anspruch an ein sauberes Wohngebiet, eine saubere Geschäftsstraße, an ein sauberes Stadtbild insgesamt muss wieder stärker zur kritischen Auseinandersetzung mit illegalen Graffiti und zu Aktivitäten führen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen erfolgreichen Verlauf Ihrer Konferenz und bedanke mich bei Ihnen ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.

Nach einleitenden Grußworten der Stadt Leipzig und des Vereins STATTBILD e.V. ergriff Herr Kretzschmar von der Polizeidirektion Leipzig- Nord das Wort. Er führte aus, dass die Anzahl der angezeigten Fälle illegaler Graffiti im Jahr 2011 auf 1.893 im Vergleich zu 2010 (1569) gestiegen ist. Es konnten seitens der Polizei 197 Täter (2010 = 157) ermittelt werden. Aus polizeilicher Sicht sind derzeit etwa zwei bis drei Sprayer-Crews in Leipzig unterwegs, die z.T. auch bewaffnet sind. Insgesamt schätzt die Polizei den jugendlichen Täterkreis auf 200 bis 250 illegale Sprüher. Oft können den gefassten Tätern die von ihnen begangenen Delikte nicht strafrechtlich zugeordnet werden, da für diese Vergehen keine Anzeigen vorliegen. Diese sind aber für eine strafrechtliche Verfolgung von Nöten. Daher bittet die Polizei alle Leipziger darum, festgestellte illegale Graffiti zur Anzeige zu bringen. Dazu gibt es jetzt die bequeme Möglichkeit einer online-Anzeige unter www. Polizei.sachsen.de. Die bei der online-Anzeige generierte Tagebuchnummer ist auch für evtl. Versicherungs-leistungen nötig. Abschließend verwies Herr Kretzschmar darauf, dass die PD-Leipzig derzeit an acht Jugendeinrichtungen ein Präventionsprojekt zur Verhinderung illegaler Graffiti betreut.
Herr Zimmermann vom Ordnungsamt / Stadtordnungsdienst führte in seinem Referat aus, dass in der Stadt Leipzig 16% der Wohngebäude mit illegalen Graffiti befallen sind.Die Stadt allein musste für die Beseitigung an städtischem Eigentum in den Jahren 2010 und 2011 jeweils etwa eine Viertelmillion € ausgeben. In der gesamten Stadt umfasst das Graffiti-problem etwa 70 bis 75.000 Quadratmeter Fläche, ohne gewerbliche und leerstehende Immobilien. Insbesondere sind die etwa 2.500 leer stehenden Gebäude immer wieder Ziel illegaler Graffitianschläge. Zwei städtische „SEG“s kümmern sich um die Sauberhaltung der städtischen Objekte und es wurden seitens der Stadt 18 Flatrateverträge für die Reinhaltung von Brückenbauwerken mit Fachfirmen abgeschlossen. Der Gesamtschaden durch Graffitibefall umfasste im Jahr 2010 etwa 1,4 Mio. € und stieg im Jahr 2011 auf etwa 1.8 Mio. €, Geld, das an anderer Stelle bedeutend besser und nachhaltiger ausgegeben werden könnte.

Im Anschluss an die Zahlen von Herrn Zimmermann führte der Fachvortrag von Herrn Dr. Rottländer von der Firma DMG Chemie GmbH zum Problem der bauphysikalischen Schädigung von lang einwirkenden Graffiti. Er erntete viel Zuspruch und es entspann sich sofort mit den anwesenden Fachfirmen eine Diskussion.
Danach stellte der Vertreter der Firma EXUWEG, Herr Sand Beispiele von Flatrateverträgen vor und ging auf deren positive Resonanz ein. Er verwies darauf, dass die Firma EXUWEG derzeit etwa 400 Flatrateverträge abgeschlossen hat und sich diese Form der schnellen und nachhaltigen Graffitibeseitigung für den Hauseigentümer in vielerlei Hinsicht rechnet.

Mit Spannung und Interesse wurde der Vortrag der Richterin am Amtsgericht Leipzig, Frau Nieragden, erwartet. Ihr Beitrag rankte sich um die zentrale Frage, inwieweit die Kosten für die Entfernung illegaler Graffiti und insbesondere die Kosten für eine Graffitiflatrate für Vermieter umlagefähig sind. Im Ergebnis ihrer Ausführungen stellte Frau Nieragden fest, dass es für diese Frage keine eindeutige Antwort gibt, zumal noch kein Entscheid vom BGH vorliegt. Sie plädierte dafür, diese Frage einmal durch die Instanzen hinweg zur Entscheidung beim BGH zu bringen. Nach ihrer derzeitigen Einschätzung bedarf jeder Fall aufgrund der Häufigkeit und des Umfangs der Delikte einer Einzelfallenprüfung und -entscheidung.
All die vorgenannten Aspekte wurden in einer anschließenden Podiumsdiskussion vertieft. Es nahmen daran Herr Kretzschmar, Herr Zimmermann, Frau Nieragden und zusätzlich Frau Lewandowski, Geschäftsführerin der LSB-Gruppe teil. Sie führte mit Blick auf die Leipziger Verkehrsbetriebe aus, dass es in der Stadt Leipzig jährlich zu Vandalismusschäden bei den LVB in Höhe von 2 Mio. € kommt. Im Jahr 2011 wurden 14.847 qm illegale Graffiti an Bahnen, Bussen und Objekten der LVB festgestellt und entfernt. Insbesondere waren Fahrkartenautomaten mit 6.934 qm Graffitibefall betroffen. festgestellt. Auch die Straßenbahnen wiesen Besprühungen in der Größenordnung von 3.000 qm auf. Dabei ist es Ziel der LVB, keine besprühten Fahrzeuge zum Einsatz zu bringen. Diesem Ziel widmen sich die LSB 24Stunden rund um die Uhr.

Zum Abschluss der Tagung lud Michael Wildt, Moderator der Veranstaltung zu einem kleinen Buffet ein, bei dessen Verzehr sich alle Beteiligten ausgiebig über die neuen Zahlen, angesprochene Defizite und neue Strategien der Graffitibekämpfung in Leipzig verständigten.

Michael Wildt

das Leipziger Aktionsbündniss gegen illegale Graffiti, STATTBILD e.V., und die Stadt Leipzig führen am

16. April 2012

von 13:00 bis 16:00 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses zu Leipzig eine

ANTIGRAFFITIKONFERENZ

durch, zu der wir Sie hiermit recht herzlich einladen.

Praktische Erfahrungen aus verschiedenen deutschen Städten zeigen: Ein wirksamer Schutz gegen neue illegale Graffiti ist das sofortige Entfernen vorhandener Schmierereien. Dieser Erkenntnis folgend wird von einigen Leipziger Fachfirmen zur Beseitigung von Graffiti eine sogenannte Graffiti-Flatrate angeboten. Mit dem Erwerb dieser Flatrate wird dem Gebäudeeigentümer garantiert, dass gegen Zahlung einer vergleichsweise geringen Pauschale ein Jahr lang jedes neue illegale Graffito an seiner Immobilie innerhalb von 48 Stunden entfernt wird. Offen ist, ob diese Kosten auch als Betriebskosten anzusehen und damit umlagefähig sind.

Diese Frage steht im Mittelpunkt der geplanten Konferenz. Dazu haben wir eine kompetente Richterin des Bundesgerichtshofs aus Karlsruhe sowie einen Richter des Amtsgerichtes Leipzig eingeladen. Außerdem werden Vertreter des Ordnungsamtes und der Leipziger Polizeidirektion neueste Zahlen und Tendenzen der Graffitiszene präsentieren. Die im Großraum Leipzig-Halle innerhalb der Graffiti-Flatrate tätigen Firmen werden über Erfahrungen mit diesem Modell der regelmäßigen und schnellen Graffitientfernung berichten und es gibt auch die Möglichkeit, sich über neue Antigraffitiprodukte von Spezialisten aufklären zu lassen. Bei einem kleinen Imbiss besteht darüber hinaus die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch und zum Kennenlernen.

Wir würden uns sehr über Ihre Teilnahme an dieser Konferenz freuen und bitten um eine Rückantwort als Fax oder Email mittels des beigefügten Faxantwort bis zum 10.04.2012.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eckardt Nowak
Vorstand STATTBILD e.V.

Michael Wildt
GF STATTBILD e.V.

Faxantwort

Sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Mitglieder, Freunde und Förderer des Aktionsbündnisses „STATTBILD e.V.“

Am 1. Juli 2011 jährt sich der Gründungstag unseres Aktionsbündnisses gegen illegale Graffiti in Leipzig zum 8. Mal. Seither wurde sehr viel Arbeit in unterschiedliche Projekte, Initiativen oder auch nur den Selbsterhalt investiert. Dies alles geschah bislang ehrenamtlich neben der beruflichen Anspannung der Aktiven und hat daher nicht immer die selbst gesteckten Ziele erreichen lassen. Da aber unser Anliegen, die Bekämpfung der das Stadtbild verunzierenden Graffiti, nach wie vor von äußerster Dringlichkeit ist, soll die Arbeit des Bündnisses zukünftig stärker professionalisiert und kontinuierlicher werden. Aus diesem Grund hat der Vereinsvorstand auf seiner am 24. Mai 2011 durchgeführten Sitzung einstimmig beschlossen, einen Geschäftsführer für die Führung der Vereinsarbeit zu bestellen.

Für diese Funktion wurde ich, Michael Wildt, ausgewählt. Gestatten Sie bitte, dass ich mich Ihnen in der hier gebotenen Kürze vorstelle.
Ich bin 1957 in Leipzig gebürtig, habe meine Kindheit im Leipziger Südraum verbracht und wohnte wegen der 1972 erfolgten, braunkohlebedingten Devastierung meines Heimatdorfes seit dieser Zeit mit Unterbrechungen in Leipzig. Nach dem Besuch der POS erlernte ich in Greifswald den Beruf eines Elektronikfacharbeiters mit Abitur und studierte anschließend an der Leipziger Theaterhochschule Theaterwissenschaft / Dramaturgie. Nach dem Studium war ich 1986/87 als Bereichsleiter Kunst-Literatur-Theater in der Leipziger Moritzbastei tätig, bevor ich dann bis zum Jahr 1993 am Meiniger Theater als Chefdramaturg und an der Landesbühne Sachsen-Anhalt, Lutherstadt Eisleben als Dramaturg und Chefdisponent wirkte. Bis 1997 leitete ich im Auftrag der Deutschen Bundesstiftung Umwelt den Wiederaufbau der ältesten in Deutschland noch erhaltenen Glashütte im Brandenburger Denkmaldorf gleichen Namens. Nach Auslaufen der Förderung für dieses Projekt übernahm ich in Glashütte sozial-pädagogische Tätigkeiten im Rahmen eines Wiedereingliederungsprojekts für Langzeit-arbeitslose und Jugendliche. 1998 kehrte ich nach Leipzig zurück und wirkte zunächst als Geschäftsführer des Fördervereins der Kinder- und Jugendvilla, damals noch in der Karl-Tauchnitz-Str.. Seit 1999 arbeitete ich im neu eröffneten Haus der Geschichte der Bundes-republik, Zeitgeschichtliches Forum Leipzig als Koordinator Besucherdienst. Da dies eine befristete Stelle war, wechselte ich im Anschluss in das Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. wo ich bis 2006 als Projektleiter und Archivpädagoge wirkte. Seit 2007 bin ich freiberuflich tätig. Ich arbeite auf Honorarbasis für Museen, Gedenkstätten und freie Träger der politischen Bildung. Meine Schwerpunkte liegen seither in der Konzipierung und Erarbeitung von Wanderausstellungen zu spezifischen DDR-Themen und einer entsprechenden Vortragstätigkeit. In den letzten zwei Jahren habe ich zum Thema Spezialkinderheime und Jugend-werkhöfe gearbeitet. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner homepage: http://www.kultur-plan.de.

Mit der seit 15. Juni erfolgten Verpflichtung beim Aktionsbündnis STATTBILD e.V. möchte ich mich einerseits um eine intensivere Vereinsarbeit und andererseits um eine stärkere Präsenz unseres Anliegens in den Medien und der Schularbeit bemühen. Weiterhin wird es mein Ziel sein, neue aktive Mitglieder für den Verein zu gewinnen, um sowohl die materiell-technische Basis unseres Tuns zu verbessern als auch frische manpower zu regenerieren. Letztlich soll so unser Verein der Bezeichnung Aktionsbündnis stärker gerecht werden, denn ohne Aktionen kein Aktionsbündnis.

Im zweiten Halbjahr 2011 wird es daher zunächst darauf ankommen, die organisatorische und verwaltungsrechtliche Basis unserer Arbeit zu festigen, sprich zunächst eine gut vorbereitete Mitgliederversammlung mit einem Arbeitsplan und den entsprechenden vereinsrechtlichen Abstimmungen / Entlastungen durchzuführen. Diese Versammlung ist für den 12. September in der Zeit von 10 – 13:00 Uhr im Zi. 377 des Leipziger Rathauses geplant. Eine Einladung mit detaillierter Tagesordnung geht Ihnen rechtzeitig postalisch oder per mail zu.

Natürlich wollen wir auch weiterhin an Erprobtem anknüpfen. Sei dies in der Zusammen-arbeit mit dem Ordnungsamt der Stadt Leipzig oder dem Kriminalpräventiven Rat der Polizei. Ich werde dazu in den nächsten Wochen erste Kontaktgespräche führen, so wie ich diese derzeit mit den Vorstandsmitgliedern mache. Auch mit dem Schulamt wird es nach der Sommerpause eine neue Kontaktaufnahme geben, denn gerade in der praktischen Schularbeit liegt ein großer Schwerpunkt zukünftigen abgestimmten Handelns. Gleiches trifft auf die IHK und andere Wirtschaftsverbände zu.

Neben der Prävention ist auch die Schadensbeseitigung ein uns betreffendes Arbeitsgebiet. Hier gilt es Bewährtes fortzuschreiben. Bspw. soll, wieder in Kooperation mit dem Leipziger Servicebetrieb LSB GmbH, im Herbst 2011 ein Seminar mit Haus- und Grundeigentümern oder deren Beauftragten zur Graffitibeseitigung und Prävention durchgeführt werden. Dafür gilt es Teilnehmer und Sponsoren zu finden.

Last but not least ist ein Verein aber immer so gut, wie ihn seine Mitglieder machen. Das heißt wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie ein Vereinsleben entwickelt werden kann, dass unseren Mitgliedern einen gewissen Mehrwert verschafft. Sei es im Knüpfen von persönlichen oder wirtschaftlich-kulturellen Kontakten oder nur durch die Teilnahme an bestimmten, vereinsinternen Events.

In diesem Sinne freue ich mich auf eine produktive Zusammenarbeit mit Ihnen. Lassen Sie uns weiterhin für unser gemeinsames großes Ziel, eine saubere Stadt Leipzig kämpfen, in der illegale Graffiti aufgrund bürgerschaftlichen Engagements immer weiter zurück gedrängt und auch immer kompromissloser bekämpft und falls nötig, strafrechtlich verfolgt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Wildt

Hauptaugenmerk lag dabei auf den Leipziger Schulen, denn illegale Farbschmierereien an Schulgebäuden und in deren unmittelbarem Umfeld beweisen, dass Schulen als kommunikative Zentren für Kinder und Jugendliche auch Zugang für illegales Sprayen bietet.

Im diesem Zusammenhang wurde erstmalig im Jahr 2008 unter der Federführung der Sächsischen Bildungsagentur gemeinsam mit der PD Leipzig, der Stadt Leipzig sowie dem Verein Aktionsbündnis „STATTBILD“ e.V. zum Wettbewerb „Saubere Schule – Wir sind dabei“ aufgerufen. Die Prämierung der Teilnehmer erfolgte aus landespolizeilichen Fördermitteln des Freistaates Sachsen zur Förderung graffitipräventiver Projekte an Schulen.

Ziel dieses Wettbewerbes war, durch Schüler von Leipziger Schulen das unmittelbare Schulumfeld sauber zu halten, Verschandelungen durch illegale Graffiti sofort zu melden, im Schulunterricht zu dem Thema „Graffiti“ zu sensibilisieren und mit gemeinsamen Veranstaltungen mit der Polizei (Wanderausstellung „Schüler gegen Schmierereien“) die Bereitschaft zu dokumentieren, sich aktiv an der Verschönerung des Stadtbildes zu beteiligen. Im Zusammenhang mit den erzielten Ergebnissen dieses Wettbewerbes wurde von allen Beteiligten beschlossen, diesen Wettbewerb auch im Jahr 2009 durchzuführen.

Mit dem Projekt „Saubere Schule 2009 – Wir sind dabei“ unterstützt die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig die Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen der Graffitiprävention an Leipziger Schulen.

Insgesamt haben 2009 sechs Schulen an diesem Wettbewerb teilgenommen. Die Schüler und die Lehrerschaft dieser Schulen haben sich mit hohem Engagement und mit zum Teil sehr guten Ergebnissen an diesem Wettbewerb beteiligt. Die Platzierungen des Wettbewerbes waren:

1. Platz (Prämierung 600,- €) „Adolph – Diesterweg“ – Förderschule
2. Platz (Prämierung 500,- €) „Friedrich – Schiller“ – Gymnasium
3. Platz (Prämierung 400,- €) Lernförderschule Grünau

Mit Erfolg nahmen teil (Prämierung 300,- €)

• „Heinrich – Pestalozzi“ – Mittelschule
• „Geschwister – Scholl“ – Mittelschule
• „Johannes – Kepler“ – Gymnasium

Unter der Losung „Nur gemeinsam sind wir stark – zusammen gegen illegale Graffiti!“ trafen sich über 260 Vertreter der Stadt Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig, der Sächsischen Bildungsagentur, der Bereitschaftspolizei Sachsen, Hauseigentümer, Lehrer, Erzieher sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern, um über geeignete Maßnahmen im Kampf gegen illegale Graffiti und Farbschmierereien zu beraten. Der Schirmherr des Fachforums, Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal bekräftigte: “Unser Ziel muss es sein, das öffentliche Bild unserer Stadt nachhaltig zu verbessern. Dazu bedarf es der
Initiative des einzelnen Bürgers, aber insbesondere auch ein gemeinschaftlichen Vorgehen aller Beteiligten. Wir dürfen in unserem Bemühen nicht nachlassen, Leipzig graffitifrei zu machen.“

In 3 Fachforen stellten Experten Ergebnisse der Mitteldeutschen Graffitistudie, Präventionsprojekte in Deutschland und Initiativen in der deutschen Wirtschaft vor.

In einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der Stadt Leipzig, des STATTBILD e. V., der Polizei und der Bildungsagentur unter dem Titel „Schmierereien in Leipzig – MACHT NICHTS“ setzten sich die Gesprächsteilnehmer insbesondere mit den Auswirkungen der Graffiti-Schmierereien auf das Sicherheitsgefühl der Bürger, auf Ansiedlungen der Wirtschaft und auf den Tourismus auseinander. Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer darin, dass den Tätern keine Bühne gegeben werden darf und Schäden so schnell wie möglich beseitigt werden sollten (möglichst innerhalb von 48 Stunden).

In 3 Workshops diskutierten die Teilnehmer angeregt und konstruktiv über Möglichkeiten der Prävention, der Entfernung von Schäden und über das öffentliche Erscheinungsbild der Stadt.

Dabei stellten sich folgende Themen als Schwerpunkte heraus:

1. Den Sprayern muss bewusst werden: Illegale Graffiti sind eine Sachbeschädigung und damit eine Straftat, die verfolgt wird.
2. Straftaten dieser Art müssen häufiger angezeigt werden, das Anzeigenverfahren muss für die Bürger vereinfacht werden.
3. Ein „Graffititelefon“ sollte eingerichtet werden, bei dem alle Meldungen zu Graffitischmierereien eingehen.
4. Finanzierungsmodelle anderer Städte zur Beseitigung illegaler Graffiti sollten überprüft werden
5. Eltern, Lehrer, Erzieher und Partner im familiären Umfeld müssen stärker herangezogen werden, um das Unrechtsbewusstsein der illegalen Sprayer zu schärfen.
6. Institutionen und Einrichtungen sollten sich über bekannte Täter austauschen.
7. Über Möglichkeiten für legale Graffiti muss neu nachgedacht werden.

In regelmäßigen Abständen soll vor diesem Forum erneut Rechenschaft über die Umsetzung der Vorhaben abgelegt werden. „Das Programm zur Bekämpfung illegaler Graffiti, das 2002 vom Stadtrat beschlossen wurde, wird auf jeden Fall konsequent fortgeschrieben“, versicherte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal den Teilnehmern. +++